Jahresrückblick 2004

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

bevor wir mit frischem Elan ins neue Jahr starten, möchten wir Sie wieder über unsere Arbeit im vergangenen Jahr informieren.

 

Gleich zu Beginn 2004 starteten wir mit den Haushaltsberatungen. Trotz knapper Kassen ist es – dank dem ehrenamtlichen Engagement zahlreicher BürgerInnen in Initiativen und Vereinen – gelungen, die Kultur im Jubiläumsjahr nicht zu kurz kommen zu lassen und zahlreiche Highlights zu bieten. Bei der Venezianischen Messe haben wir uns erstmals auch aktiv beteiligt und auch die diesjährige Tour de Städtle stand im Zeichen des Jubiläumsjahres.

 

Bildung, bedarfsgerechte Kinderbetreuung, die Sanierung von Schulen und der Ausbau von Ganztagesschulen waren weitere Schwerpunkte, weshalb es uns leicht gefallen ist, dem Haushalt zuzustimmen.

 

Im Februar freuten wir uns über Fraktionszuwachs. Anita Klett-Heuchert, seither Stadträtin für die LUBU, hatte sich entschieden, auf unserer Liste zu kandidieren und wechselte nach Bekanntgabe der Listenaufstellung in unsere Fraktion. Das Jahr 2004 hat unserer Fraktion mit der Kommunalwahl weitere Veränderungen gebracht. Susanne Leidenroth und Monika Schittenhelm wollten aus persönlichen Gründen nicht mehr kandidieren. Klaus Hoffmann wollte uns nur noch auf einem hinteren Listenplatz unterstützen, um Jüngeren die Chance zu geben, gewählt zu werden. Wer weiß, welchen Zeitaufwand dieses Mandat mit sich bringt, wird diese Entscheidung respektieren und wir sind den dreien sehr dankbar für Ihre Mitarbeit in den letzten Jahren. Erfreulich, dass wir bei der Kommunalwahl zwei zusätzliche Sitze gewinnen konnten und jetzt als 6-köpfige Fraktion wieder zu zweit in den Ausschüssen vertreten sind. Auch in den Stadtteilausschüssen gab es Veränderungen. Infos zu den Stadtteilen und den jeweiligen AnsprechpartnerInnen finden Sie im Internet (s.o.) oder können Sie bei uns anfordern.

 

Unser neuer OB hat an Tatendrang weiter zugelegt und der Umbau der Verwaltung fordert nicht nur von den Beschäftigten sondern auch vom Gemeinderat vollen Einsatz. Die Ämter wurden umbenannt in „Fachbereiche“, ob sie damit auch bürgerfreundlicher und unbürokratischer werden, müssen die neuen FachbereichsleiterInnen erst noch zeigen.

 

Mit einem Stadtentwicklungskonzeptwill Oberbürgermeister Werner Spec den künftigen Herausforderungen trotz knapper Kassen gewachsen sein. Das kommt uns sehr entgegen: wir wollten immer schon nachhaltig Kommunalpolitik machen. Das Problem ist nur, dass nicht alle das gleiche darunter verstehen. Wollen z.B. die FWV mit neuen Umgehungsstraßen und vor allem einem Nord-Ost-Ring das Verkehrsproblem „nachhaltig“ lösen, sehen wir damit nur neue Probleme auf uns zukommen. Wollen FDP und FWV die Finanzprobleme mit Ein-sparungen in den Griff bekommen, ist für uns „nur billig“ noch lange nicht „nachhaltig“. Will die CDU dem demografischen Faktor mit der Ausweisung neuer Baugebiete begegnen, wollen wir vor allem die Innenstadt familienfreundlicher machen, die vorhandene Infrastruktur effektiver nutzen und in den Stadtteilen ausbauen.

 

Mit einer neuen Beiratsstruktur soll der Sachverstand von Bürgerinnen und Bürgern in die Beratungen einbezogen werden und dem Gemeinderat helfen, bürgernahe und zukunftsfähige Entscheidungen zu treffen. Aber auch hier scheiden sich die Geister: während unsere Fraktion die Ausweitung der Beteiligung als Bereicherung und Unterstützung begrüßt, befürchten andere die Zunahme von Lobbyismus und Druck. Vielleicht liegt das daran, dass wir es gewohnt sind, gegen den Strom zu schwimmen, nicht bei jedem Gegenwind einzuknicken. Es ist auch nicht immer möglich, den Wünschen aus der Bürgerschaft, die sich oftmals widersprechen, nachzukommen. Z.B. stören sich Anwohner an einer Buslinie, die an ihrem Haus vorbei führt, während viele andere davon profitieren. Wir behalten die Gesamtentwicklung der Stadt im Auge und auch von den neuen Beiräten erhoffen wir uns sachkompetente Beratung, die nichts mit Einzelinteressen zu tun hat. So könnte z.B. ein Beirat, der sich mit dem Thema Integrationauseinandersetzt, objektiver beraten als manche/r gewählte Vertreter/in, der/die sich evtl. betroffenen AnwohnerInnen verpflichtet fühlt.

 

Mit unserem Förderkonto für kommunale Projekte, das aus Teilen unserer Sitzungsgelder gespeist wird, konnten wir in diesem Jahr ein Filmprojekt von StudentInnen der Filmakademie zum Thema „Integration“, die Initiative Kinderberg bei der Einrichtung von Schulen für Mädchen in Afghanistan und den Kinderschutzbund mit insgesamt 2.000 Euro unterstützen.

 

Nachhaltige Kommunalpolitik, Integration und Bildung waren auch die Schwerpunkte in unserer Rede zum Haushalt 2005, die Sie ebenso wie die dazu gehörigen Anträge und unsere hier fett gedruckten Positionspapiere im Internet unter http://gr-fraktion.gruene-ludwigsburg.de einsehen und ausdrucken können. Wir schicken Ihnen die gewünschten Papiere aber auch gerne per Post zu. Ein kurzer Anruf genügt (Tel. 84848). Weitere Informationen zu Grüner Politik vor Ort gibt es regelmäßig im „Grünspiegel“, den Sie auch abbonieren können: gruenspiegel@gmx.de oder Tel. 07141/927926, Fax 07141/905194.

 

Wir freuen uns auch im Neuen Jahr über Ihre Anregungen, Ihre Kritik und Ihr Lob. Mischen Sie sich ein, wenn Sie etwas zu sagen haben, wenn Sie konstruktiv zu einer positiven Entwicklung der Stadt beitragen können. Nachhaltige Kommunalpolitik geht nicht am grünen Tisch. Dazu brauchen wir Sie.

 

Wir wünschen Ihnen (und uns) für 2005 viel Glück, Kraft, Mut, Ausdauer und Geduld. Auch wenn es oft nicht so läuft wie Sie gerne hätten, sollten wir nicht vergessen, dass wir in einem Land/in einer Stadt in „relativer“ Sicherheit und Wohlstand leben. Dafür sind wir dankbar und wollen nach unseren Möglichkeiten dazu beitragen, diesen Schatz auch künftigen Generationen zu erhalten und für alle Völker diese Erde zu erwerben.

 

 

Mit herzlichen Grüßen

Ihre Grüne Fraktion

Roswitha Matschiner, Elfriede Steinwand, Markus Gericke, Anita Klett-Heuchert, Siegfried Rapp, Christian Kopp