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Antrag Haushalt 2006: Überprüfung und Rückbau von Lichtsignalanlagen

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet zu überprüfen mit dem Ziel, deren Anzahl und deren Einsatzdauer zu reduzieren. Der Aus- und Neubau von Lichtsignalanlagen soll jeweils kurz begründet werden.

 

Statt neuer Lichtsignalanlagen sollen Alternativen wie Fußgängerüberwege („Zebrastreifen“) und innerstädtische Kreisverkehre überprüft werden. Bei jeder Straßenplanung sind diesen Varianten bei der Realisierung Vorrang einzuräumen, wenn keine besonderen Gründe entgegenstehen.

 

Die Stadtverwaltung überprüft weitere Möglichkeiten, Lichtsignalanlagen nachts und in den Nebenstunden abzustellen.

Begründung:

 

Die Energiekosten für Lichtsignalanlagen nehmen weiter zu. Auch moderne Technik kann nicht zu einer wesentlichen Reduzierung der Kosten beitragen.

 

Zwar ist aus Sicherheitsgründen im Zweifelsfall eine Lichtsignalanlage erforderlich, dennoch stehen auch andere Möglichkeiten für eine Regelung des Verkehrs zur Verfügung. In vielen Fällen profitieren sowohl Autofahrer als auch Fußgänger von geringeren Wartezeiten.

 

Für den Neu- und Ausbau von Lichtsignalanlagen sind im Vermögenshaushalt ohne die Eigenhonorare insgesamt 100.000 € eingeplant.
(Gemeindestraßen: 10.000 €, Kreisstraßen: 10.000 €, Landesstraßen: 30.000 € und Bundesstraßen: 50.000 €)

 

Für Unterhalt und Betrieb von Signalanlagen sind im Verwaltungshaushalt insgesamt 347.000 € eingeplant.
(Gemeindestraßen: 147.000 €, Kreisstraßen: 10.000 €, Landesstraßen: 105.000 € und Bundesstraßen: 85.000 €)

 

Für Stromkosten der Signalanlagen sind im Verwaltungshaushalt insgesamt 108.000 € eingeplant.
(Gemeindestraßen: 45.000 €, Kreisstraßen: 7.000 € [Steigerung um 900 % vermutlich durch neue Ampel Poppenweiler], Landesstraßen: 30.000 und Bundesstraßen: 26.000 €)

 

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