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Haushaltsantrag zur Streichung des Haushaltstitels 2.6600 0003 „Verkehrsentlastung Eglosheim“ im Vermögenshaushalt (Gemeinderatsvorlage 599/07)

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Haushaltstitel 2.6600 0003 „Verkehrsentlastung Eglosheim“ im Vermögenshaushalt zu streichen.

 


Alternativ soll ebenfalls ein Titel zur Realisierung einer Stadtbahnlinie im Haushaltsplan aufgenommen werden.



Begründung:


Auch wenn sich die Stadtverwaltung für eine möglichst schnelle Realisierung einer bahnparallelen Trasse engagiert, so ist deren Aufnahme selbst in den neuen Bundesverkehrswegeplan ab 2015 keinesfalls gesichert. Gleichzeitig werden Alternativen derzeit nicht gleichrangig weiterverfolgt. Angesichts des langen Zeithorizontes stellt sich aus unserer Sicht die Frage, warum der Haushaltstitel bereits zum heutigen Zeitpunkt aufgenommen wird.


Alternativ ist die Hälfte der Infrastrukturrücklage für die Realisierung einer Stadtbahnlinie vorzusehen, deren Bau sich in ähnlichem Zeithorizont bewegt.


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