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Einmalige Kürzung für „bewegliches Vermögen“ um 50 %

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, im Vermögenshaushalt die jeweiligen Positionen für Neuanschaffungen bei den einzelnen Fachbereichen – mit Ausnahme des Einzelplans 4 – um 50 % zu reduzieren. Dies ergibt eine Einsparung im Vermögenshaushalt von ca. 175 000,- €.

Begründung:

Im Haushalt wird jährlich regelmäßig ein Betrag für Neuanschaffungen eingesetzt. Eine Aussetzung bzw. Reduzierung von 1 Jahr kann zugemutet werden, wenn nicht unbedingt eine Erneuerung getätigt werden muss.Dies ist jeweils kritisch abzuwägen.

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