Im städtischen Haushaltsplan 2010 sollen die Ausgaben für energetische Gebäudesanierung nicht, wie von der Stadtverwaltung vorgesehen, zusammen gestrichen werden, sondern wie zuvor geplant bei 400.000 € liegen. Damit entfällt eine Weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, einen ersten Betrag von mindestens 75.000 € zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Grünleitplan in den Haushalt 2010 einzustellen (2.6110.9500).
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt abweichend vom Schulentwicklungsplan, dringende Sanierungsmaßnahmen vorzuziehen und mindestens 100 000,- € im HH 2010 einzustellen.
Im Hinblick auf die geplante Sanierung sollen Weiterlesen
Zur Finanzierung der vorgesehenen Informationstafeln am ZOB werden die voraussichtlichen Kosten unter Berücksichtigung von Fördermitteln in die mittelfristige Finanzplanung als Verpflichtungsermächtigung aufgenommen.
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, die Werklohnstundung der Arena-Tiefgarage im Verwaltungshaushalt nicht der Förderung des ÖPNV (S. 123, 1.7920.8070.000) zuzuordnen, sondern bei den Kosten der Weiterlesen
Die Verwaltung berichtet über die Gründe der Mitgliedschaft im Regio Stuttgart Marketing + Tourismus. (S 56, 1.7900.6610.000). Welche Auswirkungen hätte eine deutliche Reduzierung (Halbierung) des Mitgliedsbeitrages.
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, einen Grundstücksfonds als Rücklage im Haushaltsplan einzurichten. Hierin werden 20 % aller Verkaufserlöse aus ehemals als Grünflächen oder Flächen zur landwirtschaftlichen Weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag:
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen stellt die Stadtverwaltung Chancen und Grenzen des Ehrenamtes in allen Bereichen städtischer Aufgabenwahrnehmung dar.
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag:
Die Stadtverwaltung stellt Möglichkeiten vor, wie Händler und Dienstleistungsunternehmen in der Innenstadt über gestaltete Informationsstelen auch aktuelle Werbung Weiterlesen
